Impressum: Hochwasserschutz Nürtingen

Die Stadt Nürtingen ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Nürtingen insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Nürtingen hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Nürtingen von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Sie haben aber die Möglichkeit über eine virtuelle Poststelle verschlüsselt mit uns Kontakt aufzunehmen. Die Stadt Nürtingen hat damit den Zugang zur elektronischen Kommunikation nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) - Elektronikanpassungsgesetz (EanpG) entsprechend der EU-Dienstleistungsrichtlinie ermöglicht.

Auf diesem Weg ist gewährleistet, dass eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungswege ausgeschlossen werden kann. Sollten Sie über eine Signaturkarte mit Lesegerät verfügen ist auch eine qualifizierte elektronische Signatur möglich. Zum verschlüsselten Versand verwenden Sie bitte diesen Link.